Photovoltaik
Publikation
Städtebauliche Verträge für Freiflächenphotovoltaikanlagen in NRW
Wie können Kommunen und Vorhabenträger in Nordrhein-Westfalen die Planung und Realisierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen rechtssicher vertraglich gestalten? Die Arbeitshilfe „Städtebauliche Verträge für Freiflächenphotovoltaikanlagen in NRW“ bietet praxisorientierte Handlungsempfehlungen für die Gestaltung städtebaulicher Verträge nach § 11 BauGB und Durchführungsverträge nach § 12 BauGB.
Die von von Bredow Valentin Herz im Auftrag von NRW.Energy4Climate erstellte Publikation erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, geeignete Planungsinstrumente und typische Vertragsinhalte. Sie unterstützt Städte, Gemeinden, kommunale Verwaltungen und Projektentwickler dabei, die Zusammenarbeit bei Photovoltaikprojekten und Batteriespeichersystemen (BESS) rechtssicher, transparent und angemessen zu regeln.
Die Inhalte im Überblick:
- Planungsrechtliche Grundlagen und Vertragsarten: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen nach BauGB sowie der Unterschiede zwischen vorhabenbezogenen Bebauungsplänen, vertragsbezogenen Bebauungsplänen und Angebotsbebauungsplänen.
- Rechtssichere Vertragsgestaltung: Anforderungen an Koppelungsverbot, Bestimmtheit, Angemessenheit, Durchführbarkeit und Gleichbehandlung bei städtebaulichen Verträgen in NRW.
- Kostenübernahme und Erschließung: Regelungen zur Übernahme von Planungs-, Gutachter- und Verfahrenskosten sowie zur Herstellung von Zufahrten, Wegen, Kabeltrassen und erforderlichen Brandschutzmaßnahmen.
- Natur- und Umweltschutz sowie Rückbau: Vertragliche Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Pflege- und Unterhaltungspflichten sowie Rückbauverpflichtungen und finanziellen Rückbausicherheiten für Photovoltaikanlagen und Batteriespeicher.
- Finanzielle Beteiligung und kommunale Handlungsspielräume: Abgrenzung der kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG von städtebaulichen Verträgen sowie Erläuterung rechtlicher Grenzen und kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten.
