Rechtlicher Leitfaden für die Errichtung und den Betrieb von PV-Anlagen auf Gewerbedächern
24.10.2022
Im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie hat die Becker Büttner Held Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater PartGmbB (BBH) einen rechtlichen Leitfaden zur Errichtung und zum Betrieb von Photovoltaikanlagen in Gewerbebetrieben erstellt.
Ein Schwerpunkt dieses Leitfadens liegt auf der Darstellung der formalen Arbeitsschritte, die aufgrund der maßgeblichen energierechtlichen Regelwerke (insbesondere EEG, EnWG, StromStG und weitere) bei der Errichtung und dem Betrieb von PV-Anlagen aus Sicht von Gewerbetreibenden zu beachten sind. Darüber hinaus werden mögliche Betriebs- und Nutzungskonzepte wie die Volleinspeisung, der Eigenstromverbrauch, der Eigenstromverbrauch mit Direktstromlieferung, Pachtmodelle, sowie die damit konkret verbundenen Rechte und Pflichten beleuchtet. Abschließend enthält der Leitfaden eine Checkliste für Anlagenbetreiber hinsichtlich der maßgeblichen Rechte und Pflichten im energierechtlichen Kontext.
Bei der Erstellung dieses Leitfadens wurde die seit September 2022 geltende Rechtslage zugrunde gelegt. Zudem werden auch das mittlerweile verabschiedete sogenannte „Osterpaket“ und die jeweiligen Gesetzesbegründungen sowie thematisch relevante Leitfäden der Bundesnetzagentur und der Generalzolldirektion berücksichtigt.
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